INFO 631

Anfrage ans MKM gem. Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Liebe Kolleg*innen,

unsere Newsletter-Software braucht leider mehrere Stunden, bis alle Nachrichten verschickt sind, aber vielleicht bekommt ja wenigstens ein Empfänger des Infonetzwerk-Mailverteilers diese INFO heute zeitgerecht um 11:11 Uhr :))

Das gallische Dorf, auch “Dorf der Unbeugsamen” genannt, liegt in Aremorica in Gallien.
Die Musikschule des Asterix unter den Musikschulleitern liegt im Herzen Niederösterreichs.
Bis auch diese Musikschule in einen Verband übergeht, hört er nicht auf, Widerstand zu leisten.

  • So hat er es vor vielen Jahren beispielsweise als bisher einziger Leiter geschafft, aufgrund einer kritischen Abschlussarbeit bei der Leiterakademie durchzufallen.
  • Als in der Verwaltungssoftware EdWin zusätzliche Optionen zu den Geschlechtsidentitäten männlich und weiblich angeboten wurden, hat er alle Schüler unter divers, inter, offen oder keine Angabe eingetragen und das System damit restlos überfordert.
  • Kürzlich hat er folgende Anfrage ans MKM gerichtet:

Seit 1. September 2025 gilt in Österreich das neue Informationsfreiheitsgesetz (IFG), welches die Amtsverschwiegenheit ablöst und ein Grundrecht auf Zugang zu staatlichen Informationen einführt.
Darf ich bitte wissen wieviel die MKM Musik & Kunst Schulen Management Niederösterreich GmbH jährlich dem Steuerzahler kostet?

Im Sinne der Informationsfreiheit hat er uns auch die Antwort des MKM weitergeleitet, in dem die GmbH unter anderem ausführt, dass die Auskunft nicht möglich ist, da die jährlichen Kosten der MKM für den Steuerzahler nicht in einer dokumentierten Form vorliegen und die Information interne Unternehmensdaten der MKM betrifft, deren Veröffentlichung die wirtschaftlichen Interessen und die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens beeinträchtigen könnte.

(gesamtes ANTWORTSCHREIBEN siehe ANHANG:
https://infonetzwerk.oberwalder.info/wp-content/uploads/2025/11/IFG-Antwortschreiben-MKM.pdf)

Informationsfreiheitsgesetz (IFG):
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012537

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Übrigens ist im Bericht des Landesrechnungshofs, den wir im letzten Sommer zusammengefasst haben, zumindest dokumentiert, was die “Geschäftsbesorgung” durch die MKM NÖ GmbH (also die Abwicklung der Musikschulförderung sowie weiterer Aufgaben zum NÖ Musikschulwesen im Auftrag des Landes) den Steuerzahler gekostet hat (im Jahr 2023 z.B. € 1.423.000,-).

Zitat eines Lesers: “MKM steht für Musikschulverwaltung Kostet Millionen”

gesammelte INFOs (616 – 620) zum aktuellen Landesrechnungshofbericht:
https://infonetzwerk.oberwalder.info/wp-content/uploads/2025/08/INFOs-Rechnungshofbericht.pdf

aktueller Landesrechnungshof-Bericht 4 | 2025:
Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle
https://www.lrh-noe.at/images/pdf/2025/4-2025_-_geschaeftsbesorgung_zur_foerderung_der_noe_musikschulen_Nachkontrolle.pdf

INFOs (252 – 257) zum ersten Landesrechnungshofbericht
im Archiv (alte Infonetzwerk-Website unter Nachrichten):
https://netzwerk.oberwalder.info/content/index.php?page=7949&f=1&i=7949

erster Landesrechnungshof-Bericht 9 | 2014:
Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen
https://www.lrh-noe.at/images/pdf/2014/9_2014_-_geschaeftsbesorgung_zur_foerderung_der_volkskultur_museen_sammlungen_und_der_musikschulen.pdf

Schönen Faschingsbeginn!
Euer Infonetzwerk-Team

Infonetzwerk NÖ Musikschullehrer/innen
www.noe-musikschulinfo.net
noe-mslehrer@gmx.at

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